Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Wilhelmshaven

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Inhalt: Strompolizei

"Strom" ist die älteste deutsche Bezeichnung für den Begriff Hoheitsgewässer einschließlich des Meeres. Bereits im Mittelalter gab es das sogenannte "Stromregal", das der Krone (dem Reich) alle Rechte auf und im Strom (schiffbare Gewässer) sicherte. Allerdings übernahm die Krone auch Pflichten, wie die Sorge für die Erhaltung der Schiffbarkeit und gewisse wasserbauliche Arbeiten.

Der Begriff "Strompolizei" taucht erstmals in der preußischen Landesverwaltungsgesetzgebung im Jahre 1883 auf. 1888 wurden den preußischen Strombauverwaltungen hoheitliche Aufgaben übertragen. Sie waren u.a. für die Erhaltung des Strombettes, seiner Ufer sowie des darin befindlichen Wassers in einem der dem öffentlichen Interesse entsprechenden Zustand, verantwortlich. Die hoheitlichen Tätigkeiten zur Erfüllung dieser Aufgaben wurden als "Strompolizei" bezeichnet. Diese Bezeichnung der Ordnungsgewalt auf den der Krone gehörenden Wasserstraßen fand über die Weimarer Reichsverfassung Eingang in die Nachkriegs- und Bundesgesetzgebung. Im Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) schließlich wurde sie im § 24 definiert.

Gegenstand der strompolizeilichen Ordnungsgewalt ist alles, was die Bundeswasserstraßen als Verkehrsweg betrifft und damit den Interessen sowohl der Berufs- als auch der Freizeitschifffahrt dient. Dies ist beispielsweise die Beseitigung von Hindernissen im Rahmen der Gefahrenabwehr und Gefahrenreduzierung für die Schifffahrt (Erhaltung der Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraße). Die Gefahrenabwehr wird auch präventiv betrieben.

Zu den möglichen strompolizeilichen Maßnahmen zählen Verordnungen, Verfügungen, Maßnahmen ohne vorausgehenden Verwaltungsakt, Überwachungen - aber auch die Anwendung der "besonderen" strompolizeilichen Befugnisse gem. WaStrG.

Im Bereich der Jade und der südwestlichen Deutschen Bucht nimmt das Wasserstraßen -und Schifffahrtsamt Wilhelmshaven (WSA) für die Bundesrepublik Deutschland (Bund) - als Eigentümerin der Bundeswasserstraße - die Aufsicht über diese, u.a. in Form der "Strompolizei", wahr.

Sollte es zu Behinderungen, z.B. durch untergegangene Anlagenteile, Wracks, verlorene Anker, Ankerketten, Schiffsladung oder durch widerrechtlich errichtete Bauwerke - wie ungenehmigte Bootsstege - kommen, so trägt das WSA dafür Sorge, dass diese zum allgemeinen Wohl wieder beseitigt werden.

Auch die in oder an der Bundeswasserstraße von privaten oder öffentlichen Eigentümern betriebenen Anlagen (z.B. Umschlags- und Forschungsanlagen) werden durch das WSA strompolizeilich betreut und genehmigt.

In Erfüllung u.a. seiner strompolizeilichen Aufgaben leistet das Wasserstraßen -und Schifffahrtsamt Wilhelmshaven einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit und Leichtigkeit des Schifffsverkehrs von oder nach den deutschen Häfen.

 

Ansprechpartner:
Stephan Hellwig
Sachbereich 3, Schifffahrt, Naut. Angelegenheiten
Tel.: 04421/186-0
E-Mail: wsa-wilhelmshaven@wsv.bund.de